Rübig: Roaming Aus, jetzt braucht es digitalen Binnenmarkt

Klares Ja zu starker Netzneutralität / Freien Zugang zum Internet für kleine Unternehmen und Zivilgesellschaft sicherstellen

Straßburg, 27. Oktober 2015 (ÖVP-PD) "Das Roaming-Aus ist der erste Schritt, jetzt braucht Europa einen digitalen Binnenmarkt", so der ÖVP-Telekomsprecher Paul Rübig anlässlich der Endabstimmung im EU-Parlament, Roaminggebühren für Telefonate, SMS und Internetsurfen in der EU bis Juni 2017 abzuschaffen.****

Der Europaabgeordnete findet es "bedauerlich, dass so viel politischer Druck notwendig war, bis die europäische Telekom-Industrie zeitgemäß handelt und Kommunikationsfreiheit ohne Roaming in Europa möglich wird."

"Wir sagen auch klar und deutlich Ja zu starker Netzneutralität. Startups, kleine Unternehmen und Zivilgesellschaft müssen genauso wie große Firmen freien Zugang zum Internet haben", stellt Rübig klar. "Ohne das EU-Parlament hätte es keine  Regeln zum Schutz des freien Zugangs zum Internet gegeben, sondern nur 'nationale Fleckerlteppiche'", so der Europaabgeordnete.

"Mit diesen detaillierten Regeln ist die EU Vorreiter. Es sind weltweit die ersten gesetzlichen Verpflichtungen und können nicht einfach ausgehebelt werden. Das ist in den USA nicht der Fall. Das EU-Parlament trifft heute eine historische Entscheidung für Freiheit, Offenheit und Innovationskraft des Internets", so Rübig.

"Der nächste Schritt muss ein digitaler Binnenmarkt mit einer EU-weiten Vergabe von Funkspektren sein. Nur ohne digitale Mauern und mit zukunftstauglicher Infrastruktur kann Europa sich ins internationale Spitzenfeld katapultieren. Wenn wir nicht rasch ein Telekomreformgesetz umsetzen, verlieren wir den Anschluss", warnt Rübig.


Rückfragen:
Dr. Paul Rübig MEP, Tel.: +32-2-284-5749, Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
MMag. Marlies Felfernig, EVP-Pressedienst, Tel.: +32-479-404207, Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

 

Hier finden Sie den Gesetzestext.

Hier der Link zum Ö1 Interview vom 28. Oktober 2015.

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