Rübig lobt EU-Japan-Abkommen: "Österreich und EU profitieren"

Europaparlament besiegelt EU-Japan-Handelsabkommen. KMU und Konsumenten gewinnen. Bedaure populistische Kritik.

Brüssel, 5. November 2018 (ÖVP-PD) "Das EU-Japan-Handelsabkommen bringt Vorteile für europäische Klein- und Mittelbetriebe und Konsumenten, Österreich profitiert überdurchschnittlich“, sagt Paul Rübig, Handelssprecher der ÖVP im Europaparlament vor der endgültigen Bestätigung des Abkommens bei der morgigen Plenarsitzung. „Ich bedaure, dass sich politische Mitbewerber noch immer dazu hinreißen lassen, populistische und sagen wir es vorsichtig - irreführende - Kritik an diesem hervorragenden Vertrag zu üben.“

"Wir nehmen die Sorgen der Menschen ernst und vermeiden es daher, irrationale Ängste zu schüren: Das EU-Abkommen mit Japan senkt keine Standards im Umwelt-, Gesundheits- oder Arbeitsschutz sondern stärkt sie vielmehr, weil Japan sie künftig anerkennt. Explizit wird in dem Vertrag festgehalten, dass es jedem EU-Mitgliedstaat selbstverständlich weiterhin selbst überlassen bleibt, wie er seine öffentliche Daseinsvorsorge organisiert. Von einem Liberalisierungsdruck auf Wasser-, Gesundheitsversorgung, Nahverkehr usf. kann daher keine Rede sein", erläutert Rübig.

"Wer mit unlauteren Vorwürfen gegen offenen und fairen Handel argumentiert, der arbeitet gegen unseren Wohlstand, gegen die Konsumenten und Klein- und Mittelbetriebe", sagt Rübig. "Denn durch den Wegfall fast aller Zölle und bessere Wirtschaftszusammenarbeit werden die österreichischen Exporte nach Expertenprognosen um 2,2 Milliarden Euro oder fast 140 Prozent steigen, das bringt 5.000 neue Jobs in Österreich. Konsumenten profitieren von sinkenden Preisen und mehr Angebot bei den Importen aus Japan. Der Tiroler Speck, das Steirische Kürbiskernöl und Steirischer Kren müssen künftig auch in Japan aus Tirol oder der Steiermark kommen. Wie hunderte andere europäische geografische Ursprungsbezeichnungen sind sie in Japan künftig geschützt."

"Gerade in Zeiten, in denen sich zahlreiche Länder wirtschaftlicher Abschottung zuwenden und willkürliche Strafzölle einführen, ist es für Europa umso wichtiger, weltweit neue Exportmöglichkeiten zu erschließen. Das Handelsabkommen mit Japan trägt dazu bei, unseren heimischen Wirtschaftsstandort, unser Wirtschaftswachstum und unseren Wohlstand abzusichern", sagt Rübig.

Das EU-Japan-Abkommen muss jetzt noch vom japanischen Parlament ratifiziert werden, in Europa fehlen noch Formalitäten wie die Veröffentlichung des Rechtstexts im Amtsblatt der Europäischen Union. Wahrscheinlich noch vor Sommer 2019 kann das EU-Japan-Handelsabkommen in Kraft treten.

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